Webmobil24.com leistet u. a. die Schaltung privater kostenloser Automobilanzeigen für Privatpersonen und Händler und bietet Interessenten die Möglichkeit, innerhalb dieser Inserate nach Angeboten zu suchen. Darüber hinaus bietet Webmobil24.com einen eigenen Händlerbereich für gewerbliche Fahrzeughändler an, der international ausgebaut werden kann und vielfältige Zusatzfunktionen bietet.

Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Automobilanzeigenmarktes auf Webmobil24.com und bilden gleichzeitig die Grundlage für sämtliche zwischen Privatnutzern (d. h. Verbrauchern gem. § 13 BGB) und Händlern (d. h. Unternehmern gem. § 14 BGB) (nachstehend gemeinsam „Kunden“) und Webmobil24.com getroffenen Vereinbarungen über die Nutzung der von Webmobil24.com angebotenen Dienste und Leistungen. Vertragspartner ist ausschließlich die ICO-International GmbH, Berner Str. 34, 60437 Frankfurt ("Webmobil24.com"). Durch die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Kunde, die Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen auf dem zum Zeitpunkt der Nutzung geltenden Stand zu nutzen.

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Preise werden dem Kunden per E-Mail, im Internet oder schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht zumindest in Textform widerspricht. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung eingegangen sein. Auf diese Folge wird der Kunde bei der Bekanntgabe der Änderungen besonders hingewiesen.

Die Teilnahme für Privatpersonen ist unentgeltlich. Gewerbliche Anbieter sind verpflichtet, sich in Ihren Inseraten als Gewerbetreibende zu kennzeichnen. Gewerbliche Anbieter zahlen 45 Tage nach Ihrer Anmeldung einen monatlichen Beitrag, wenn die Leistungen von Webmobil24.com weiter in Anspruch genommen werden. Die Kosten richten sich nach der momentan geltenden Preisliste von WebMobil24.com, die unter folgendem Link abgerufen werden kann.

Preisliste

Der gewerbliche Kunde, der einen Vertrag über die Nutzung des Händlerbereichs mit Webmobil24.com schließt, erwirbt – soweit nicht vertraglich etwas anderes vereinbart ist - von Webmobil24.com für die Dauer der Nutzung der Dienste ein einfaches, nicht übertragbares, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Benutzung der Webmobil24.com-Software zum Zwecke der jeweils einzelvertraglich vereinbarten Nutzung für die jeweils einzelvertraglich vereinbarte Dauer. Ein Bearbeitungsrecht wird nicht eingeräumt. Die näheren Bedingungen über die eingeräumten Rechte sind in den Nutzungsbedingungen für die Software Webmobil24.com Rechnungsverwaltung geregelt, mit denen sich der gewerbliche Kunde wنhrend des Installationsverlaufs einverstanden erklärt.

Alles Material und Inhalte innerhalb von Webmobil24.com, insbesondere Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds sowie Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem Material, das von Webmobil24.com oder von dritter Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Kunden ausschließlich für den vertragsgemäßen Gebrauch gestattet, soweit dies im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Kunden dürfen dieses Material insbesondere nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in sonstiger Weise kommerziell nutzen. Die Benutzung etwaiger geschützter Kennzeichen von Webmobil24.com bedarf der vorherigen ausdrücklichen Genehmigung von Webmobil24.com.

Die von Webmobil24.com betriebenen Datenbanken genießen urheberrechtlichen Schutz nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes. Ein Missbrauch von Datenbanken kann nach diesen Vorschriften mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe geahndet werden.

1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
   
2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,


3. soweit der Teledienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,


4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer


5. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a
   

Die Eintragung dieser Daten erfolgt durch den gewerblichen Fahrzeughändler direkt bei der Registrierung auf den dort zur Verfügung gestellten Formularen. Diese können jederzeit im Händler-Administrationsbereich geändert bzw. ergänzt werden.

Der gewerbliche Inserent von WebMobil24 ist alleine verantwortlich für die Vollständig- und Richtigkeit dieser Eintragungen.

Für Schadensersatz aus jeglichem Rechtsgrund leistet Webmobil24.com Schadensersatz nur

1. ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten von Webmobil24.com oder durch schwerwiegendes Organisationsverschulden verursacht wurden,
   
2. unter Begrenzung auf die Schäden, die vertragstypisch und vorhersehbar sind (letzteres gilt nur gegenüber Unternehmern i. S. d. § 14 BGB), für Schäden aus schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, oder für Schäden, die von Erfüllungsgehilfen von Webmobil24.com grob fahrlässig oder vorsätzlich ohne Verletzung wesentlicher Vertragspflichten verursacht wurden.
   

Webmobil24.com haftet nicht für Schäden, die aus dem Missbrauch der übermittelten Daten entstehen. Webmobil24.com haftet nicht für Schäden, die aus der Übertragung der übermittelten Daten in andere Fahrzeugbörsen entstehen können. Der Datenexport zu anderen Fahrzeugbörsen ist eine kostenlose und zusätzliche Dienstleistung von Webmobil24.com für unsere Kunden. Eine Verpflichtung zur Ausführung dieser Leistungen besteht von Seiten Webmobil24.com nicht. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei einer evtl. fehlerhaften Datenübertragung zu anderen Fahrzeugbörsen und daraus resultierenden Schäden keine Haftung übernommen werden kann.

Webmobil24.com oder Dritte können Links zu anderen Webseiten oder Quellen erstellen. Webmobil24.com verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Webseiten und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf solchen Webseiten oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise durch Webmobil24.com-Mitarbeiter überprüft werden.

1. Webmobil24.com achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen, insbesondere des TDDSG ein.


2. Personenbezogene Daten, die Webmobil24.com im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Webmobil24.com nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Webmobil24.com verwendet die Daten des Kunden ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes.


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Erfüllungsort und, soweit der Kunde Kaufmann ist, ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main.

Für sämtliche von Webmobil24.com auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf (CISG).

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

Für die Nutzung der Software Webmobil24.com Rechnungsverwaltung gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Dienste von Webmobil24.com die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der Software Webmobil24.com Rechnungsverwaltung, die dem gewerblichen Kunden während des Installationsvorganges automatisch vorliegen. Die Nutzungsbedingungen für die Software gehen grundsätzlich den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.